Frage von Rolf D. • 10.07.2023
Antwort von Björn Thümler CDU • 13.07.2023
Da das Niedersächsische Sozialministerium bereits seit 2013 von der SPD geführt wird, vermag ich gerade nicht zu erkennen, was die Entscheidung mit der CDU zu tun hat?
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Frage von Klaus R. • 10.07.2023
Antwort von Michael Roth SPD • 20.07.2023
Die AfD ist eine demokratiefeindliche Partei, da sie in grundlegenden Fragen von demokratischen Werten abweicht und eine Politik der Ausgrenzung betreibt.
Frage von Angelika S. • 10.07.2023
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 11.07.2023
Sobald die Abstimmung im Parlament am 12.07.2023 durch ist, finden Sie auf meiner Website auch meine neuste Äußerung zum Ergebnis.
Frage von Margarete P. • 10.07.2023
Antwort von Leni Breymaier SPD • 11.07.2023
Kluger Lösungsvorschlag, um im Haushalt finanziellen Spielraum für gleichstellungspolitische und sozialgesellschaftlich relevante Projekte zu schaffen
Frage von Margarete P. • 10.07.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 11.07.2023
die von Ihnen angesprochenen Punkte sind klar in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt, weshalb jeder Abgeordnete die Regelungen kennen sollte und es insofern keiner allgemeinen Aussprachen im Ältestenrat bedarf.
Frage von Ulrich F. • 10.07.2023
Antwort von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023
An der Debatte im Bundestag zum Beschluss des BVerfG zur Aufsetzung des GEG am 7. Juli 2023 habe ich teilgenommen.