Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin. F. D. • 12.05.2024
In vielen EU-Ländern gibt es aktiv betriebene Atomkraftwerke. Es wird behauptet, diese seien klimaneutral. Stimmt das?
Dr. Michael Stöhr: Was Europa jetzt braucht.
Antwort 14.05.2024 von Michael Stöhr ÖDP

Strom aus Atomkraftwerken ist nicht klimaneutral.

Frage von Martin. F. D. • 12.05.2024
Die EU unter v. d. Leyen hat den sogenannten "Green Deal" auf den Weg gebracht. Dieser ist umstritten, insbesondere bei der EVP. Was möchten Sie für einen echten, besseren Naturschutz erreichen?
Dr. Michael Stöhr: Was Europa jetzt braucht.
Antwort 14.05.2024 von Michael Stöhr ÖDP

Der Green Deal greift zu kurz. Echter Naturschutz bedarf der Anerkennung der Natur als eigenes Rechtssubjekt, der Ausweitung der Schutzgebietskulisse, etc.

Frage von Martin. F. D. • 12.05.2024
Die Agrarförderung ist der bedeutendste Finanzposten im EU-Haushalt. Welche Möglichkeiten sehen Sie, eine umweltverträglichere Landwirtschaft in der EU zu erreichen?
Dr. Michael Stöhr: Was Europa jetzt braucht.
Antwort 13.05.2024 von Michael Stöhr ÖDP

Der Schlüssel für eine umweltverträgliche Landwirtschaft liegt in der Umstellung von flächenbezogenen auf gemeinwohlorientierte Ausgleichszahlungen.

Frage von Arndt N. • 12.05.2024
Unterstützen Sie die Möglichkeit eines Zivildienstes bei der z.Z. diskutierten Wiedereinführung der Wehrpflicht auch im Kriegs- bzw. Verteidigungsfall?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde den Vorschlag von Verteidungsminister Pistorius, der auf Freiwilligkeit setzt, gut.

Frage von Daniel W. • 12.05.2024
Wie stehen Sie zur Nutzung von KI in der Strafverfolgung? Gerade mit Blick auf den aktuellen Fall wo eine KI mit Bildern "gefüttert" worden ist zur gesichtserkennung.
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 30.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung, insbesondere die Verwendung von automatisierter Gesichtserkennung, ist höchst problematisch und steht im direkten Widerspruch zu unseren Grundsätzen von Datenschutz und Bürgerrechten.

Frage von Markus K. • 12.05.2024
Sehr geehrter Herr Buschmann, welche Perspektiven verbinden sie mit dem viel diskutierten Bürokratieabbau?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 03.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Bürokratiekostenindex ist ein wichtiges Maß zur Erfassung der bürokratischen Lasten in unserem Land.