Antwort 12.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Stellen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD
Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.
Antwort 27.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ein allgemeines Tempolimit halte ich für richtig.
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Die entsprechenden Zahlungen sind bei den Beschäftigten einschließlich Nachzahlungen seit April 2026 bereits angekommen.
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP
bereits in der Vergangenheit habe ich mich gegen Vorschläge ausgesprochen, die aus meiner Sicht zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen.
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU
Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Im parlamentarischen Verfahren werden die unterschiedlichen Auswirkungen sorgfältig abgewogen.