Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd S. • 24.07.2023
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 08.08.2023 Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.08.2023 Es gibt viele Gründe, weshalb viele Ostdeutsche die AfD wählen. Zum einen fühlen sich Ostdeutsche schlecht behandelt, als Deutsche zweiter Klasse. Sie merken, dass sich die etablierten Parteien über die Wahl der AfD besonders ärgern. Das freut sie aber.
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 22.03.2024 Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.
Frage von Alexander K. • 24.07.2023
Antwort von Niels Annen SPD • 05.10.2023 Somit berührt die Änderung des Klimaschutzgesetzes in keiner Weise das Niveau unserer Klimaschutzbemühungen.
Frage von Stefan R. • 24.07.2023
Antwort von Thorsten Schwab CSU • 07.08.2023 Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.
Frage von Raffaele O. • 24.07.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 09.08.2023 vielen Dank für Ihre Frage. In Umsetzung des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 auf den Beamtenbereich wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren vorgezogen und die erste Abschlagzahlung soll im September erfolgen.