Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 08.08.2023

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.08.2023

Es gibt viele Gründe, weshalb viele Ostdeutsche die AfD wählen. Zum einen fühlen sich Ostdeutsche schlecht behandelt, als Deutsche zweiter Klasse. Sie merken, dass sich die etablierten Parteien über die Wahl der AfD besonders ärgern. Das freut sie aber.

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 05.10.2023

Somit berührt die Änderung des Klimaschutzgesetzes in keiner Weise das Niveau unserer Klimaschutzbemühungen.

Portrait von Thorsten Schwab
Antwort von Thorsten Schwab
CSU
• 07.08.2023

Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.

Frage von Raffaele O. • 24.07.2023
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 09.08.2023

vielen Dank für Ihre Frage. In Umsetzung des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 auf den Beamtenbereich wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren vorgezogen und die erste Abschlagzahlung soll im September erfolgen.

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