Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut T. • 31.07.2023
Antwort von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.12.2023 Von den Mehreinnahmen fließen 80 Prozent in die Schiene. Von den Gesamteinnahmen sind dies rund 40 Prozent (bisher: 0 Prozent!). Damit löst die Koalition verschiedene Versprechen ein. So wird ab dem Jahr 2024 erstmals erheblich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investiert!
Frage von Helmut T. • 31.07.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 03.08.2023 Ich werde Ihre Anfrage zum Anlass nehmen, das von Ihnen beschriebene Thema mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zu besprechen.
Frage von Angelika G. • 31.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 26.03.2024 Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen.
Frage von Thomas S. • 31.07.2023
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 02.08.2023 die 14 staatlichen Hochschulen in Hessen verpflichten sich in einem „Kodex für gute Arbeit“, den sie mit den Personalvertretungen sowie dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst vereinbart haben, auf Grundsätze für eine bessere Beschäftigungsqualität.
Frage von Thomas S. • 31.07.2023
Antwort von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2023 Die Arbeit von studentischen Hilfskräften ist unverzichtbar für Lehre und Forschung an unseren Hochschulen.
Frage von Thomas S. • 31.07.2023
Antwort von Hartmut Honka CDU • 31.07.2023 Auf Grund der geltenden Wissenschaftsfreiheit und Unabhängigkeit der Hochschulen in unserem Land empfehle ich Ihnen sich mit der Universitätsleitung über Ihr Anliegen auseinander zu setzen.