Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tanja J. • 08.05.2024
Warum ist das Recht auf Balkonsolar (Privilegierung nach §20 WEG) immer noch nicht beschlossen worden? Kommt dies noch vor der Sommerpause?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.07.2024 von Sonja Eichwede SPD

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung, der den Einbau von sogenannten „Balkonkraftwerken“ regelt, wird heute im Bundestag beraten und beschlossen werden. 

Frage von Alfons S. • 08.05.2024
Welche anderen Veräußerungsgewinne neben Gold und Bitcoins sollen künftig der Steuerpflicht unterliegen?
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 05.06.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im 2021 gemeinsam beschlossenen Wahlprogramm für diese Legislaturperiode findet sich zu Ihrer Frage auf Seite 92 folgender Satz: "Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen."

Frage von Reinhard G. • 08.05.2024
Welche Vorschläge haben Sie, um Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie in der EU zu stärken?
Karin De Rigo
Antwort 09.05.2024 von Karin De Rigo MERA25

Freiheit, Gleichheit, Transparenz

Frage von Wulf S. • 08.05.2024
Guten Morgen Herr Dulig, wann wird das Loch zwischen Verkehrsverbund Oberelbe und Mitteldeutschen Verkehrsverbund geschlossen. Es gibt tarifliche und auch verkehrstechnische Defizite.
Portrait von Martin Dulig
Antwort 28.06.2024 von Martin Dulig SPD

Im Moment bleibt es bei einer verkehrspolitischen Zersplitterung. Über eine Landesverkehrsgesellschaft hätte der Freistaat Sachsen mehr Einflussmöglichkeiten.