Frage von Elisabeth B. • 22.08.2023
Antwort von Frank Müller-Rosentritt FDP • 25.08.2023
Das hat nicht selten auch mit der Bereitschaft auf Verzicht eines langfristigen Entwurfs eines Lebensplans zu tun.
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Frage von Sabine M. • 22.08.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024
Eine verfassungsrechtliche Prüfung über ein hypothetisches Verbot ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Verbot nicht ausreichend gegenüber den Herstellern gerechtfertigt werden kann und einen Eingriff in ihre Grundrechte der Berufs- und Meinungsfreiheit darstellen würde.
Frage von Chris Timm L. • 22.08.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 06.11.2023
Gesetzlich wurden alle Privilegien, Rechte und Titeln mit der Weimarer Verfassung am 11. August 1919 abgeschafft.
Frage von Helga v. • 22.08.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Ziele für den Klimaschutz gegeben. Gleichzeitig müssen wir unser Land wirtschaftlich stark halten.
Frage von Eike M. • 22.08.2023
Antwort von Jörg Hillmer CDU • 22.08.2023
Aktuell sind nur noch 39% der Menschen in Deutschland mit der Demokratie zufrieden.
Frage von Eike M. • 22.08.2023
Antwort von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2023
Die Entscheidung über ein Parteiverbot obliegt vorbehaltlich eines einzuleitenden Parteiverbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht.