Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Es ist richtig und wichtig, dass die Rentenversicherung als Sozialversicherung auch Leistungen erbringt, denen keine vorherigen Beitragszahlungen zugrunde liegen, die aber dem sozialen Ausgleich dienen und als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden können

Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die Aussage, es würde "nichts passieren" ist unzutreffend. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar, um Ihre Frage zu beantworten:

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.02.2026 von Hubertus Heil SPD

Die Entwicklung der Pensionen folgt auf Bundesebene der Entwicklung der Besoldung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 24.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich sehe unsere Demokratie viel mehr gestärkt dadurch, dass wir im Bundestag einen Wahlprüfungsausschuss haben, der sorgfältig prüft, ob Wahlfehler bei Wahlen vorgelegen haben. Es findet dabei im Übrigen keine Verzögerung statt. Gern lege ich Ihnen den aktuellen Verfahrensstand sowie ein paar Erläuterungen dar:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Es ist uns bewusst, dass sowohl die Rentenkassen als auch die Pensionssysteme vor finanziellen Herausforderungen stehen. Dies erfordert eine fundierte und ausgewogene Herangehensweise.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Diese Politik war verantwortungslos.