Antwort 12.02.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Wir haben in dieser Wahlperiode konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2024 von Petra Berg SPD
Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.
Antwort 09.02.2025 von Frank Schmitt SPD
Corona-Maßnahmen wurden nach bestem Wissen beschlossen. Die Aufarbeitung läuft sachlich, um künftige Krisen besser bewältigen zu können.
Antwort 21.02.2025 von Katja Mast SPD
Wir als SPD stehen dafür, dass die soziale Sicherheit nicht vernachlässigt wird, dass wir das Leben der Menschen in unserem Land leichter machen.
Antwort 26.07.2024 von Wolfgang Wiehle AfD
Das aktuelle Urteil des OVG Münster erleichtert die Abschiebung von Syrern. Die Politik muss entspr. Entscheidungen treffen und ggf. die Rechtslage ändern.
Antwort 30.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Ja.