Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.

Kommunikationskanäle mit Moskau müssen aufrechterhalten werden, um Risiken einzudämmen und Eskalation vorzubeugen.

Ob und inwieweit die Ampel das Thema Tierschutz insgesamt anpackt, muss angesichts der konkret umgesetzten Vorhaben bezweifelt werden.

In Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.

Ich verstehe Ihren Unmut. Deswegen möchte ich Ihnen sagen, dass die Koalitionsparteien konkrete Maßnahmen vereinbart haben, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen.

Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss, welcher eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei ablehnt