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Antwort von Silvera Schmider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2023

Die Petition "Prüft ein AfD Verbot!" habe ich längst unterzeichnet.

Foto von Brigitte Tina
Antwort von Brigitte Tina
dieBasis
• 10.09.2023

Die Analysen des DIMR halte ich für schlüssig. So könnte m.E. ein Verbotsantrag gestellt werden. Andererseits ist aber die Frage, ob es politisch sinnvoll wäre.

Portrait von Achim Fißl
Antwort von Achim Fißl
SPD
• 06.09.2023

Ich kann der Analyse folgen und unterstütze ein Verbot der AfD durch das Verfassungsgericht

Portrait von Marina Jakob
Antwort von Marina Jakob
FREIE WÄHLER
• 05.09.2023

Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet bereits jetzt fortlaufend die AfD. Sollten hier weitere Indizien zu Tage treten, welche ein Verbot der Partei rechtfertigen, würde ich dies selbstverständlich auf allen politischen Ebenen befürworten.

Frage von Andreas H. • 05.09.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.09.2023

Mit der griechischen Staatsangehörigkeit sind Sie ja EU-Bürger und können jetzt schon zusätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen.

Frage von Stefan M. • 05.09.2023
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 17.11.2023

Bei den Plänen für einen Industriestrompreis geht es im Wesentlichen darum, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und zu schaffen.

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