Antwort 18.06.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD
Direktdemokratische Verfahren wie Bürgerentscheide oder -begehren finden unsere Zustimmung und gehören für uns zu einer funktionierenden und lebendigen Demokratie.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.07.2024 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
. Russland ist verantwortlich für den Angriffskrieg und die Zerstörungen in der Ukraine, deshalb arbeitet die Bundesregierung unter anderem im Europarat intensiv daran, Russland zur Verantwortung zu ziehen – auch was die Finanzierung der Behebung der Kriegsschäden angeht.
Antwort 04.06.2024 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Durch unseren Gesetzentwurf (https://dserver.bundestag.de/btd/20/069/2006905.pdf) sollen Mieter und Wohnungseigentümer einen eigenen Anspruch auf Installation eines Balkonkraftwerkes bekommen.
Antwort 04.06.2024 von Stephan Brandner AfD
Wie ich meine Reden aufbaue, welche Begriffe ich verwende etc. werde ich auch in Zukunft selbst entscheiden.
Antwort 19.06.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit setzt sich für eine Aufarbeitung der Coronapolitik durch einen Untersuchungsausschuss ein.
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Die Expert*innen haben dabei grundlegend drei Punkte empfohlen: