Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Gesetzentwürfe des Bundesministeriums der Justiz zur Reform des Familienrechts, auch derjenige zum Abstammungsrecht, sind fertig - und das bereits seit einigen Monaten. Seitdem wartet das Modernisierungspaket auf die Freigabe durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 18.11.2024 von Edgar Naujok AfD

Zu dem genannten Vorfall haben sich sowohl der Bundes-, als auch der sächsische Landesverband meiner Partei hinreichend geäußert.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.11.2024 von Johann Saathoff SPD

Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.

Portrait von Dennis Klecker
Antwort 05.11.2024 von Dennis Klecker AfD

Es sollte nur noch eine begrenzte Menge pro Kunde verkauft werden dürfen um Monohecken zu vermeiden, generelles Verkaufsverbot halte ich für zu übertrieben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten, sind im Regelfall versicherungsfrei in der Arbeitslosenversicherung.