Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dina P. • 16.11.2024
Was passiert jetzt mit Tierschutzgesetzen:Verbot des Verkaufs von Welpen und anderer Tiere über Online-Plattformen? Verbot von Qualzuchten in der Landwirtschaft und im Heimtierbereich?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 01.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Auch wenn in dieser Legislatur keine Novelle mehr möglich sein wird, werden wir uns als SPD auch künftig für ein besseres Tierschutzgesetz einsetzen.

Frage von Jürgen B. • 16.11.2024
Warum wartet die Union die wissenschaftliche Evaluation des KCanG nicht ab um die Befürchtungen zu Gefahren für die innere Sicherheit zu belegen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Mitglieder der CDU haben sich politisch gegen jede Form der Legalisierung von Drogen ausgesprochen

Frage von Jürgen B. • 16.11.2024
Auf Abgeordnetenwatch antworteten sie kürzlich sie würden glauben es gäbe andere Formen/Lösungen anstatt Drug-Checkings um Tod und Gesundheitsschäden zu verhindern. Haben sie konkrete Vorschläge?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Zumindest erachte ich es als kontraproduktiv, an Orten des Konsums den Konsum vermeintlich sicher zu machen und junge Menschen in falscher Sicherheit zu wiegen

Frage von Gerold K. • 16.11.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, die GdP setzt sich für die Einführung einer Finanzpolizei nach italienischem Vorbild (Guardia di Finanza) ein. Wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu diesem Vorhaben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist es wichtig, dass alle Register gezogen werden, um aktiv gegen Clans und Banden vorzugehen

Frage von Julian T. • 16.11.2024
Werden Sie die geplante Abschaffung der Steuerklassen verhindern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Abschaffung werden wir nicht mittragen, was wir auch in Verbindung mit dem Abbau der kalten Progression, die ebenso in diesem Paket enthalten ist, bereits signalisiert haben

Frage von Martin B. • 16.11.2024
Sehr geehrter Herr Buschmann, welche Anschlussverwendung streben Sie an, falls es Ihre Partei FDP bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht in den Bundestag schaffen sollte?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.12.2024 von Marco Buschmann FDP

Ich werde mich erneut um ein Mandat im Deutschen Bundestag bewerben und bin zuversichtlich, dass wir als Freie Demokraten ein gutes Ergebnis bei den kommenden Wahlen erzielen werden.