Antwort 13.05.2024 von Michael Stöhr ÖDP
Der Schlüssel für eine umweltverträgliche Landwirtschaft liegt in der Umstellung von flächenbezogenen auf gemeinwohlorientierte Ausgleichszahlungen.
Der Schlüssel für eine umweltverträgliche Landwirtschaft liegt in der Umstellung von flächenbezogenen auf gemeinwohlorientierte Ausgleichszahlungen.
Ich finde den Vorschlag von Verteidungsminister Pistorius, der auf Freiwilligkeit setzt, gut.
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Strafverfolgung, insbesondere die Verwendung von automatisierter Gesichtserkennung, ist höchst problematisch und steht im direkten Widerspruch zu unseren Grundsätzen von Datenschutz und Bürgerrechten.
Der Bürokratiekostenindex ist ein wichtiges Maß zur Erfassung der bürokratischen Lasten in unserem Land.
Wichtige Aufgaben für die EU gibt es genug, wir wollen, dass sie ihnen gerecht wird.
Dieses Thema wird aber vor allem auf der Ebene des Landes geregelt.