Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas A. • 21.05.2024
wurde nun das gesetzt verabschiedet bzw. Wird im Juni November und Dezember jeweils 1000€ aus? Wurde das gestern festgelegt oder muss man nochmals Tagen ?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.05.2024 von Thomas Hering CDU

Allein mit Blick auf die Steuerfreiheit der Inflationsausgleichszahlung ist Auszahlung in diesem Jahr erforderlich.

Frage von Werner R. • 21.05.2024
Am 19.03. habe ich nachgefragt, warum bei der Rentenerhöhung mit 4,57 % und den Abgeordnetenbezügen mit 6 % durchschn. Gehaltserhöhung 2023 kalkuliert wird? Haben Sie dazu auch keine Erklärung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 19.03.2024

Frage von Christian R. • 21.05.2024
Doppelte Staatsangehörigkeit
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.05.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Statt Hürden zu bauen, werden Anreize geschaffen: Die Reform beinhaltet kürzere Einbürgerungsfristen, das Geburtsortsprinzip für Kinder, Schutzmaßnahmen für Staatenlose und die Anerkennung von Mehrstaatigkeit.

Frage von Dietmar K. • 21.05.2024
In u.a. Saudi Arabien werden Frauen schwer diskriminiert, aber unser Gas/Öl usw. kaufen wir trotzdem dort und verkaufen auch Kriegsgeräte in dieses Land. Finden sie das als Feministin in Ordnung so?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 08.07.2024 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Saudi-Arabien erhält keine direkten deutschen Waffenlieferungen. Der Rüstungsexport-Stopp gilt.

Frage von Jonas H. • 21.05.2024
Wieso hat die Piraten Partei bzw. deren Abgeordneten für das EU Verbot von Payment for Orderflow gestimmt (MiFID II Directive), obwohl laut Studien gerade Kleinanleger von PfOF profitieren?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 23.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Hierbei war ich nicht involviert, daher kann ich nur die zugrundeliegend Argumentation direkt weitergeben, die ich entsprechend erfragt habe

Frage von Manuel V. • 21.05.2024
habe ich als Bezieher einer vollen Erwerbsminderungsrente aufgrund einer psychiatrischen Diagnose zu befürchten, diese entzogen zu bekommen, sollten Sie in Regierungsverantwortung kommen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.05.2024 von Stephan Brandner AfD

Wer aus gesundheitlichen Gründen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, hat unsere volle Solidarität und einen starken Staat verdient, der ihm ein Leben in Würde ermöglicht.