Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW

Gestatten Sie mir aber noch einige inhaltliche Bemerkungen: es handelte sich um keine Abstimmung über den Pandemievertrag selbst, sondern es wurde über die Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD u.a. zum WHO-Pandemievertrag abgestimmt.

Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort 03.06.2024 von Ali Al-Dailami BSW

Die Aufforderung zur Ablehnung der Vertragswerke ist zwar richtig, doch dass die WHO weiter privat finanziert werden kann, ist eine der groben Schwachstellen.

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 22.05.2024 von Alexander Ulrich BSW

Wir sind dagegen der Meinung, dass eine Weltgesundheitsorganisation unabhängig von privaten Interessen sein muss und damit ausschließlich öffentlich finanziert werden sollte. Leider waren die Mitglieder unserer Gruppe zum Zeitpunkt der Abstimmung in Wahlkampfveranstaltungen und anderen vorher zugesagten Terminen gebunden.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort 10.06.2024 von Parsa Marvi SPD

Das in der Praxis bereits vielfach praktizierte Wechselmodell, wonach beide Eltern die Kinder abwechselnd betreuen, soll in den Mittelpunkt gestellt und gesetzlich geregelt werden.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 27.05.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Wechselmodell, bei dem das Kind hälftig von beiden Elternteilen betreut wird, kann eine gute Lösung sein, sofern beide Eltern kooperationsfähig sind.

Stefan Rouenhoff
Antwort 28.06.2024 von Stefan Rouenhoff CDU

Dass der Chefankläger des IStGH jedoch auch Haftanträge gegen den israelischen Ministerpräsidenten und seinen Verteidigungsminister fordert, ist vollkommen unangemessen. Während die Hamas einen brutalen, völkerrechtswidrigen Kampf gegen den Staat Israel führt und das Ziel verfolgt, diesen von der Landkarte zu löschen, übt Israel sein legitimes Recht auf Selbstverteidigung aus.