Antwort 28.10.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Sachsen finden bislang nur Sondierungsgespräche statt. Warum die SPD diese ausgesetzt hat, kann ich nicht beantworten.
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Antwort 22.05.2025 von Doreen Schwietzer AfD
Um die Regierungsbildung herauszuzögern und um die CDU noch mehr unter Druck zu stellen.
Antwort 28.10.2024 von Henning Homann SPD
Der Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche. Bis zu einer Klärung der Spitzen haben wir darum die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen ausgesetzt.
Antwort 04.11.2024 von Verena Mertens CDU
Ich wähle und entscheide nach meinem Gewissen und nach den Inhalten, die ich für richtig halte, nicht danach, wer diese Meinung gegebenenfalls teilt oder nicht.
Antwort 18.12.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD
Der Besitzer der ePA kann also selbst entscheiden, ob entsprechende genetische Daten oder Gesundheitsdaten auf der ePA gespeichert werden.
Antwort 31.10.2024 von Christian Haase CDU
gerne stelle ich Ihnen die wirtschaftspolitischen Pläne der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor: