Warum hat die SPD die Koalitionsgespräche ausgesetzt?
Sehr geehrter Herr J.,
in Sachsen finden bislang nur Sondierungsgespräche statt. Warum die SPD diese ausgesetzt hat, kann ich nicht beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Maicher
Weitere Fragen an Claudia Maicher
Beim Thema Hitzeschutz ist uns wichtig, dass hilfsbedürftige Menschen bei extremer Hitze nicht auf sich allein gestellt sind.
Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen, dass Menschen gesund im Erwerbsleben bleiben und freiwillig länger arbeiten können. Gleichzeitig müssen aber auch Fehlanreize zur Frühverrentung abgebaut werden, um das Rentensystem langfristig zu stabilisieren.
Leider kann ich Ihnen zu dieser Frage keine Auskunft geben, da sie weder den Sächsischen Landtag, noch meine Abgeordnetentätigkeit betrifft.
Mit dieser Einstufung der gesamten AfD als „erwiesen rechtextrem“ ist eine notwendige Voraussetzung für ein erfolgreiches Verbotsverfahren nunmehr erfüllt.