Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.09.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Prä muss bei der Schadensminimierung liegen. Eine kontrollierte Abgabe von Cannabis kann dem Kauf von unbekannten Substanzen im Internet vorbeugen. Ergänzend müssen transparente Informationen und Risikobewertungen erstellt sowie Drugchecking ermöglicht werden.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 23.08.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die bisherigen Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung ab dem Jahr 2025 gefordert

Antwort 30.08.2024 von Vanessa Hani parteilos

Der Rettungsdienst im Land Brandenburg wird von den Landkreisen und kreisfreien Städten organisiert. Diese Kompetenzverteilung erscheint sinnvoll, da dieses lebenswichtige Gut nicht ausschließlich von privaten Trägern durchgeführt werden sollt

Portrait von Candy Boldt-Händel
Antwort 23.08.2024 von Candy Boldt-Händel Die Linke

Natürlich! Das steht völlig außer Frage. Katastrophenschutz und auch die Hilfsorganisationen sind wichtige Bestandteile unsere Gesellschaft und brauche auch deutlich mehr Anerkennung. 

Linda Weiß in der Stadthalle Cottbus
Antwort 29.08.2024 von Linda Weiß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pfadfinder sind in Oranienburgs Jugendarbeit präsent und leisten eine tolle Arbeit.

Frage von Christian S. • 23.08.2024
Bürokratieabbau bei Antrag auf Bundesmittel
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 01.10.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die bestehenden Denkmalförderprogramme wurden also bereits mit dem Ziel weiterentwickelt, dass sie einfache, unbürokratische und „papierarme“ Verfahren sind.