Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter T. • 15.04.2026
Frau Bas ! Was ist an den Massnahmen v. Frau Warken eine Reform … keine Familienversicherung mehr, schlechteres Krankengeld, Streichung Zahnersatz, höhere Zuzahlungen, aber Ukrainer bleiben in der KV?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Gesetzentwurf hält sich eng an die 66 Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit

Frage von Margarete P. • 15.04.2026
Weshalb verbietet Deutschland den USA nicht die Nutzung der US-Militärbasen auf deutschem Boden?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 24.04.2026 von Adis Ahmetović SPD

Sie haben Recht, dass verbale Kritik allein oft nicht ausreicht. Diplomatie ist dabei nicht nebensächlich, sondern zentral!

Frage von Manuel L. • 15.04.2026
Ist die Härtefallregelung beim Wegfall der GKV für Ehepartner ihrer Meinung nach fair gestaltet?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Die von Ihnen geschilderte Situation zeigt sehr deutlich, warum pauschale Änderungen bei der beitragsfreien Mitversicherung schnell zu sozialen Härten führen können.

Frage von Jana M. • 15.04.2026
Wer betreut die psychisch Kranken, wenn durch die Honorarkürzung der Therapeuten eine Versorgungslücke entsteht? Sind diverse Sachbearbeiter der 93 Krankenkassen ("Wasserkopf") dafür qualifiziert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 16.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychische Versorgung sichern, GKV ehrlich reformieren: Weniger Kassen helfen, lösen aber nicht das grundlegende Finanzproblem.

Frage von Friederike S. • 15.04.2026
Herr Gysi, wie kann es sein, das in einem reichen Land wie Deutschland ausgerechnet bei den Familien gespart werden soll, die ohnehin schon an der Belastungsgrenze arbeiten und was können Sie tun?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.04.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Ich finde dies ebenso skandalös wie Sie. Wir werden mit aller Kraft versuchen, dagegen vorzugehen

Frage von Friederike S. • 15.04.2026
Frau Bas, werden Sie sich in ihrer Fraktion aktiv dafür einsetzen, dass die beitragsfreie Mitversicherung erhalten bleibt, um Familien wie meine vor dem sozialen Abstieg zu schützen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Für andere mitversicherte Partner ist ein zusätzlicher Beitrag vorgesehen. Dieser soll 2,5 Prozent des Einkommens des erwerbstätigen Partners betragen.