Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Diese Psychologen durchlaufen eine anspruchsvolle Ausbildung und Schulung, die sie befähigt, die Fahreignung einer Person zuverlässig und objektiv zu bewerten. Ihre Qualifikation wird somit über klare Vorgaben reguliert.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 09.12.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

Das Papier genügt nicht unseren Ansprüchen, und der Generalsekretär hat dafür die Verantwortung übernommen. Nun kämpfen wir weiter für eine Wirtschaftswende.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 04.12.2024 von Jürgen Hardt CDU

Sollten wir Regierungsverantwortung übernehmen, werden wir dieses Gesetz abschaffen oder grundlegend überarbeiten

Frage von Jonas S. • 29.11.2024
Gibt es Neuigkeiten bzgl. der BT-Drucksache 20/6202?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.02.2025 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns weiterhin für die Änderung des WHG ein, da sie den Ausbau erneuerbarer Energien erheblich erleichtern würde.

Frage von Björn H. • 29.11.2024
Was denken Sie zum Prinzip von Ersatzstimmen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.12.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Aus meiner Sicht ließe sich dieses Problem beheben bzw. deutlich abschwächen durch eine Abschaffung bzw. Absenkung der Sperrklausel

Frage von Jochen A. • 29.11.2024
Welches Fazit ziehen Sie aus der ECaLe-Studie?
Portrait von Michael Preusch
Antwort 16.01.2025 von Michael Preusch CDU

Aufgrund langjähriger Erfahrungen und einer entsprechenden fachlichen Kompetenz und Bewertung in der Breite lehnt unter anderem die Bundesärztekammer eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken ab.