Antwort 20.01.2025 von Derya Türk-Nachbaur SPD
Ihre Kritik an Waffenexporten und Abschiebungsdebatten ist verständlich. Auch ich setze mich dafür ein, Sicherheit und Humanität in Einklang zu bringen, ohne unsere Werte aufzugeben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2024 von Franziska Müller-Rech FDP
Bei den Kinderkrankentagen für Beamtinnen und Beamte in NRW gibt es kein Ermessen im dem Sinne, dass die Anzahl von 13 Tagen Sonderurlaub pro Jahr überschritten werden könnte. Die Ausweitung auf 13 Kinderkrankentage wurde im September dieses Jahres rückwirkend auf bis zu 13 Arbeitstage erhöht, was wir Freien Demokraten begrüßen. Deshalb wird es wohl zeitnah keine erneute Erhöhung der Anzahl an Kinderkrankentagen geben.
Antwort 18.12.2024 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stehen zum neuen Wahlrecht. Und wir nehmen Ihre Hinweise ernst: Unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz hat gestern im SWR zugesagt, dass wir uns selbstverständlich mit allen demokratischen Fraktionen zusammensetzen werden, um nachzusteuern, sollte sich bezüglich der Landtagsgröße nach der Wahl 2026 zeigen, dass es Bedarf dafür gibt.
Antwort 12.12.2024 von Thorsten Frei CDU
In der CDU darf sich selbstverständlich jeder so äußern, wie er es für richtig hält.
Antwort 16.12.2024 von Kai Tegethoff Volt
Die ausführliche Antwort hierzu gibt es unter diesem Link.
Antwort 31.01.2025 von Nela Riehl Volt
Die ausführliche Antwort und unsere Beweggründe gibt es unter diesem Link: