Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Fünf Jahre nach Ausbruch des Corona-Virus wird in diesen Tagen und Wochen deutlich, wie sehr diese Zeit Menschen – sei es in Brandenburg oder in anderen Teilen Deutschlands bewegt.

Im Kreisverband Pankow gab es eine erneute demokratische Wahl, die zu diesem Zeitpunkt mit dem damals aktuellen Kenntnisstand das Ergebnis hatte, dass ich unter den drei antretenden Kandidierenden gewählt wurde

Wenn dies nicht der Fall ist, muss natürlich auch die Möglichkeit bestehen, die Staatsangehörigkeit in besonders gravierenden Fällen wieder abzuerkennen, um Schaden von der Allgemeinheit abzuwenden.

BND-Überwachung der SPD unter Adenauer war Verstoß gegen demokratische Grundprinzipien. Heute sind Kontrollmechanismen stärker - müssen aber verteidigt werden.

Würden wir die Ukraine nicht unterstützen und die USA dies ebenso handhaben, dann wäre eine rasche Niederlage der Ukraine nahezu unvermeidlich. In der Folge würden weitere Millionen Flüchtlinge nach Europa kommen und Schutz suchen. Ein sehr großer Anteil dürfte erneut auf Deutschland entfallen, was wiederum sehr hohe Flüchtlingskosten verursachen würde. Vor diesem Hintergrund dürfte ein Ende der Unterstützung auch in finanzieller Hinsicht der „teurere“ Weg sein.

Diplomatie stärken, Frieden fördern – für eine nachhaltige Lösung des Ukraine-Konflikts!