Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Kurzfristig helfen Tempo 30, mehr Busspuren & dichtere S-Bahn-Takte. Langfristig eine Straßenbahn. Car-Sharing entlastet den Verkehr nur wenig.

Sollten Sie Opfer einer Straftat geworden sein, empfehle ich Ihnen, eine entsprechende Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen.

Dass der BND eine belastete Vergangenheit hat, ist unstrittig. Gleichwohl hat man sich über die letzten Jahrzehnte stets bemüht aus den sehr bewegten und eher negativ zu bewertenden Anfangsjahren zu lernen

Durch die Wiedereinführung des Verantwortungs- und Haftungsprinzips wollen wir das BRD-Wirtschaftsystem der schrankenlosen Gewinnmaximierung überwinden.

Als Partei haben wir in den letzten Jahren immer wieder die Forderungen von Opferverbänden unterstützt, beispielsweise wenn es um die Entschädigung von Zwangsumgesiedelten an der innerdeutschen Grenze ging

Ich halte eine Ausweitung der Meldepflichten an die MTS-K auf weitere Kraftstoffe für sinnvoll.