Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sylvia M. • 27.01.2025
Im Brief an Ihren Wahlkreis lese ich, dass Sie eine Vermögenssteuer fordern. Diese Forderung bleibt jedoch unkonkret. An welche Höhe des Vermögens und welchen Steuersatz denken Sie?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 14.02.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte die Orientierung am sogenannten "spanischen Modell", das auch die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament verfolgt, für sinnvoll.

Frage von Juliane H. • 27.01.2025
Warum gibt es eigentlich keine bundesweite Gedenkminute aus Anlass der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz?
Portrait von Christian Gräff
Antwort 30.01.2025 von Christian Gräff CDU

Die Idee einer Schweigeminute finde ich sehr gut und unterstütze sie gern.

Frage von Margarete P. • 27.01.2025
Wie stehen Sie persönlich zu den Waffen- und Rüstungsgüterlieferungen an die Ukraine und Israel? Halten Sie es für nachgewiesen, dass Russland oder/und die Palistinänser unsere Demokratie bedrohen?
Portrait von Max Lucks
Antwort 10.03.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich stehe für einen gerechten Frieden in allen Konfliktregionen dieser Welt ein. Dabei sollten wir uns ins Gedächtnis rufen, wer Aggressor und wer Opfer ist.

Frage von Josephine E. • 27.01.2025
Hallo. Wie steht die AfD, vor allem in Thüringen zu Sozialhilfeempfängern, die durch z.B. Bipolarestörung, posttraumatische Belastungsstörung oder ähnliches als erwerbsunfähig gelten?
Portrait von Torben Braga
Antwort 27.01.2025 von Torben Braga AfD

Die AfD verfolgt nicht die Absicht, die Regelsätze für aus gesundheitlichen Gründen Erwerbsunfähige zu reduzieren.

Frage von Christoph P. • 27.01.2025
Guten Tag Frau Wulf, in unserem Mehrfamilienhaus in Hannover steht eine Umstellung von Gas auf Fernwärme an. Ich würde gerne wissen, wie die Union die Preise für Fernwärme in Zukunft regulieren will?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 25.03.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Wir setzen auf Transparenz bei Fernwärmepreisen, fördern den Netzausbau und wollen durch Förderungen eine faire Versorgung gewährleisten.

Frage von Karola B. • 27.01.2025
Was unternehmen Sie gegen die Falschmeldungen auf den Social-Media-Plattformen?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 22.02.2025 von Paul Ziemiak CDU

Daher wollen wir uns dafür einsetzen, dass ein ausreichender Kinder- und Jugendschutz auch im Internet gewährleistet wird. Wir stellen dabei sicher, dass bei der Umsetzung des Digital Services Act der Schwerpunkt auf mehr Transparenz, Kampf gegen Desinformation sowie Jugend- und Medienschutz gelegt wird.