Antwort 10.02.2025 von Daniel Rinkert SPD
Statt neuer Vorschriften braucht es daher vor allem eine konsequentere Anwendung der bestehenden Instrumente
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.02.2025 von Christoph Ploß CDU
Eine Koalition mit der AfD kommt für die CDU nicht infrage.
Antwort 02.02.2025 von Simona Koß SPD
Die Preisgestaltung an Tankstellen erfolgt grundsätzlich marktwirtschaftlich und ist durch Angebot und Nachfrage geprägt.
Antwort 21.02.2025 von Anton Wulke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die häufigen Preisschwankungen an Tankstellen sind definitiv frustrierend und intransparent. Das Problem liegt in der Dynamik des fossilen Kraftstoffmarktes, wo Algorithmen die Preise oft mehrmals täglich anpassen. Eine Deckelung der Preisänderungen wäre eine Möglichkeit, aber ich sehe eine nachhaltigere Lösung: den Umstieg auf Elektromobilität.
Antwort 18.02.2025 von Andreas Mehltretter SPD
Die Bundesregierung hat in dieser Wahlperiode mehrere Verbote gegen islamistische Vereinigungen verhängt – weitere Vereinsverbote wurden angekündigt.
Antwort 10.02.2025 von Christian Haase CDU
Die beiden Entschließungsanträge und der Gesetzesentwurf zur Migrationspolitik, die Sie ansprechen, sind keine Zusammenarbeit mit oder Annäherung an die AfD