Antwort 16.04.2025 von Daniel Günther CDU
Die geplanten Maßnahmen, auf die Sie sich in Ihrer Frage beziehen, sind bereits seit November 2024 nicht mehr aktuell
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2024 von Dirk Panter SPD
Als SPD Sachsen waren wir zu Gesprächen mit allen Fraktionen außer der AfD bereit. Klar war für uns aber auch: Es obliegt der CDU als stärkster Kraft, den ersten Schritt zu gehen und zu Gesprächen einzuladen.
Antwort 21.10.2024 von Henning Homann SPD
Wir wollen eine stabile Mehrheitsregierung mit einer klaren Zukunftsstrategie statt dem politischen Stückwerk einer Minderheitsregierung
Antwort 15.01.2025 von Daniel Baldy SPD
Die Anforderungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat, sind strenger als die im Völkerrecht vorgesehenen.
Antwort 19.10.2024 von Christoph Ploß CDU
Seit Langem setzen sich meine Kollegen von der CDU Hamburg und ich für Reformen im Schulbereich ein
Antwort 27.11.2024 von Parsa Marvi SPD
Zentral ist die Einstufung der AfD nicht nur als Verdachtsfall, sondern wirklich als Bundespartei als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Dieses Gutachten steht noch aus, aber ich rechne damit in absehbarer Zeit.