Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Diabetes wirksam bekämpfen heißt auf Aufklärung, Eigenverantwortung und gute Ernährungstherapie setzen, nicht auf verpflichtende Programme.

Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat bereits darauf hingewiesen, dass das in Rede stehende Förderprogramm nicht vom Ministerium selbst verwaltet wird, sondern von externen Projektträgern

Wir haben jetzt das sechste Jahr in Folge eine stagnierende Volkswirtschaft - offensichtlich stottert der Wachstumsmotor gewaltig

Rheinmetall trug NS-Verantwortung und profitiert heute von Aufrüstung. Als Abgeordneter braucht es kritische Distanz, Aufarbeitung und Fragen.

Deutschland ist zwar dafür bekannt, EU-Recht oft zu spät umzusetzen, aber in diesem Fall ist es nicht nachvollziehbar, warum es so lange dauert

Auch die Bundesregierung nutzt ihre humanitären und diplomatischen Möglichkeiten, um bilateral und multilateral substanzielle Versorgungsfortschritte zu ermöglichen