Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 01.03.2011 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zunächst einmal ist es uns wichtig, dass diese, unserer Meinung nach, lückenhafte Gesetzeslage auch tatsächlich umsgesetzt wird zum Wohle der Gesundheit der GaststättenbesucherInnen. Wir wollen hier in Rheinland-Pfalz den bestehenden Flickenteppich beenden und in der Gastronomie einen konsequenten Nichtraucherschutz gewährleisten. (...)

Portrait von Reiner Hofmann
Antwort 17.02.2011 von Reiner Hofmann Die Linke

(...) Eine andere Steuerpolitik ist notwendig, damit genügend Geld in den öffentlichen Kassen ist, das dann für Infrastrukturmaßnahmen, ökologische und soziale Projekte zur Verfügung steht und nicht für unsinnige Großprojekte wie Stuttgart 21 oder die Bankenrettung. (...)

Frage von Stephan L. • 15.02.2011
Frage an Monika Lazar von Stephan L. bezüglich Recht
Portrait von Monika Lazar
Antwort 17.02.2011 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir werden uns auch in dieser Legislaturperiode wieder dafür einsetzen, dass die Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung über den Stimmenkauf hinaus ausgedehnt und die UN-Konvention gegen Korruption endlich ratifiziert wird. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort 17.02.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Wir können nicht direkt für ein besseres Angebot, bzw. für eine größere Vielzahl von Geschäften vor Ort sorgen. Politik kann und muss allerdings die Rahmenbedingungen setzen, die es für Geschäftsleute interessant machen, sich vor Ort niederzulassen. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 16.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Wenn die Menge des Geldes durch Zinsen wächst, kann man damit auch immer mehr Rohstoffe kaufen. Auf diese Weise plündern wir mit immer höherem Tempo unsere Ressourcen und zerstören die Umwelt. (...)