Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 23.01.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Das Thema wird vor der Wahl nicht mehr im Bundestag behandelt werden.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 09.12.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grün geführte Landesregierung von Baden-Württemberg hat im Oktober 2024 die “Carsharing-Strategie 2030” vorgestellt, um Carsharing im Land weiter auszubauen und einer breiten Bevölkerungsschicht zugänglich zu machen

Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 18.12.2024 von Nadine Heselhaus SPD

Die elektronische Patientenakte (ePA) unterscheidet sich hierin nicht von einer analogen Patientenakte, wie sie bereits heute millionenfach in Krankenhäusern und Arztpraxen im Einklang mit der DSGVO zu Dokumentationszwecken geführt wird.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.12.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die elektronische Patientenakte wird automatisch angelegt, bleibt aber freiwillig. Versicherte können Widerspruch einlegen und den Zugriff auf Daten verweigern.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 18.12.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Fehlen von gesundheitlichen Informationen kann darüber hinaus jedoch zu negativen Konsequenzen für weiterführende Behandlungen führen.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 07.02.2025 von Stephan Stracke CSU

Diese befinden sich meiner Kenntnis nach, wie viele andere Produkte auch, außerhalb des Sanktionsrahmens. Die Firma Ehrmann hat daher keine Verpflichtungen ihren Export einzuschränken.