(...) Im ersten Quartal 2012 sank die Zahl der Flugbewegungen im Vergleich zu 2011 um 2,0 Prozent. Es bleibt also genügend Luft nach oben – falls der Bedarf überhaupt wächst. (...)
(...) bei den Immunitätsregelungen für den ESM handelt es sich um bei internationalen Finanzinstitutionen übliche Regelungen. Die Tätigkeit des ESM beinhaltet, so z.B. bei der Privatsektorbeteiligung, äußerst komplexe rechtliche Vorgänge, welche regelmäßig mit Risiken behaftet sind. (...)
(...) darin sind wir uns - so denke ich - einig, dass zeitlich limitierte Verlinkungsmöglichkeiten äußerst lästig sind. Im Fall des Bundesanzeigers gibt es aber gute Gründe dafür. (...)
(...) die Erwartungen waren sehr hoch und sicherlich hätten wir uns an der ein oder anderen Stelle mehr erhofft aber der gefundene Kompromiss ist durchaus eine tragfähige Grundlage. Gerade durch den Einsatz der Europäer und Deutschlands wurden wesentliche Punkte noch einmal verbessert. (...)
(...) Der Europäische Fiskalpakt zur engeren Verzahnung der Wirtschafts- und Währungsunion und der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) stellen wichtige Antworten auf die durch die Finanzkrise entstandenen Fragen über die Zukunft der EU und des Euros dar. (...)
(...) Die GRÜNEN setzen sich seit sehr langer Zeit für eine Entkriminalisierung im Bereich des Besitzes und Anbaus von Cannabis zum Eigengebrauch ein. Wir sind der Auffassung, dass es vor allem die Kriminalisierung der (Erst-) Konsumentinnen und Konsumenten ist, die durch den Schwarzmarkt zu erheblichen gesundheitlichen Risiken führt. (...)