Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Völlig richtig ist auch die Vorstellung, dass der Finanzmarkt strikt reguliert werden muss. Allerdings wird es ohne Zinseinnahme nicht gehen. Kreditinstitute sollen ja Darlehen vergeben. (...)

(...) Mit einer Diskriminierung (welcher Art auch immer) haben diese Maßnahmen, die einzig und alleine der Sicherheit im Stadion dienen, nichts zu tun. Sie stehen weder mit der Geschichte des Olympiastadions, noch mit Maßnahmen der ehemaligen DDR in Verbindung. (...)

(...) vielen Dank für Ihre beiden Anfragen zur Gesetzesänderung zum Versicherungsaufsichtsgesetz. Gerne gebe ich Ihnen hierzu Rückmeldung zum aktuellen Sachstand: (...)

(...) Was Ihre Frage angeht, so verstößt die Einfuhr, der Besitz sowie der Gebrauch der sogenannten „Polenböller“ oder auch weiterer illegaler Feuerwerkskörper gegen die Gefahrenstoffverordnung, das Waffen - und das Sprengstoffgesetz. Jenes wird in Deutschland strafrechtlich geahndet und kann zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren führen. (...)

(...) Ja, ich bin vollkommen ihrer Meinung. Alle Erwerbstätigen sollen in die Gesetzliche Rentenversicherung gleichermaßen einbezogen werden - auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständigen. Der Grundsatz muss gelten, dass die Menschen gleich behandelt werden; gleiche Rechte und gleiche Pflichten - unabhängig von ihrem beruflichen Status. (...)

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich hoffe, Sie sind gut ins Neue Jahr gekommen! Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches 2013.