Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 05.09.2013 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, in einigen, z.B. sehr ingenieurlastigen, Branchen bedeutet die 40-Prozent-Quote in Führungsetagen wirklich eine Herausforderung, weil bei kurzfristiger Einführung dieses Personal nicht aus dem Unternehmen rekrutiert werden kann. (...)

Portrait von Maria-Elisabeth Fritzen
Antwort 03.09.2013 von Maria-Elisabeth Fritzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Religionsfreiheit ist eines der wichtigsten Freiheitsrechte. Für Gläubige ist es elementar, dass sie ihren Glauben unbeschadet bekennen und ausüben dürfen. Die Gewährleistung dieses Freiheitsrechts steht für uns als Bürgerrechtspartei nicht zur Disposition. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort 31.08.2013 von Tim Ostermann CDU

(...) Danach müsste Snowden den US-Behörden ausgeliefert werden. US-Justizminister Eric Holder hat der russischen Regierung in einem Schreiben zugesichert, dass Snowden nach seiner Auslieferung vor ein Zivilgericht gestellt und nicht mit der Todesstrafe rechnen muss. In dem Brief an seinen russischen Kollegen schrieb Holden zudem, Snowden würde auch nicht gefoltert und könnte auf alle Rechte bauen, die das US-Zivilrecht biete. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 03.09.2013 von Heribert Hirte CDU

(...) Ob die Mittel für zivile Konfliktbearbeitung wirklich so niedrig sind, ist für mich dabei auch eine Frage der Definition. So sehe ich durchaus den weitaus größten Teil der Mittel des Auswärtigen Amtes und des Entwicklungshilfeministeriums als Mittel der zivilen Konfliktbearbeitung. Neben (indirekten) Finanzhilfen der Bundesregierung (z.B. durch Darlehen der kfw) sind Mittel anderer Ministerien, die z.B. Austausche zwischen Menschen verschiedener Staaten (meist Austauschbeamte) finanzieren, für mich ein Beitrag der Konfliktprävention und -bearbeitung. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 06.09.2013 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Leider hat die Stadt wegen der Verschuldung wenig Handlungsspielraum. Unsere Verkehrsdezernentin Katrin Eder tut, was sie kann und setzt sich für eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein. Das Fahrradverleihsystem in Mainz wird beispielsweise gut angenommen. (...)