Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes B. • 13.10.2013
Frage an Florian Graf von Johannes B. bezüglich Verkehr
Portrait von Florian Graf
Antwort 21.10.2013 von Florian Graf CDU

(...) Der U5-/U6-Kreuzungsbahnhof „Unter den Linden“ wird zusammen mit Inbetriebnahme der gesamten U5-Neubaustrecke im Jahr 2019 in Betrieb gehen. Bis dahin wird der U6-Tunnel im Bereich des neuen Kreuzungsbahnhofes von der U6 ohne Halt durchfahren. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 13.10.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Niemand hat die Macht oder die Mittel, die Realität großer Flüchtlingsbewegungen in Afrika und aus Afrika einfach "an der Wurzel zu ändern". Eine andere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern würde viel helfen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 13.11.2013 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Der Begriff Videoerfassungssysteme für Fußgänger und Radfahrer ist etwas irreführend. (...) Was den Winterdienst auf Radwegen angeht, war es jahreland Standard, dass überhaupt keine Radwege geräumt werden. (...)

Portrait von Ute Bertram
Antwort 04.12.2013 von Ute Bertram CDU

(...) Wir streben eine flächengebundene Nutztierhaltung an. Ziel ist es, eine tiergerechte Haltung in Deutschland zu fördern. Wir werden überdies einen wissenschaftlichen Diskurs über Größen tiergerechter Haltung von Nutztieren auf den Weg bringen." (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 14.10.2013 von Daniel Caspary CDU

(...) der "Rat" ist der europäische Fachministerrat, der gemeinsam mit dem Parlament Verordnungen und Richtlinien erlässt (Vergleichbar mit der Gesetzgebung im Mitentscheidungsverfahren in Deutschland, wenn Bundestag und Bundesrat gemeinsam entscheiden). Da am Ende Rat und Parlament zustimmen müssen, sind diese Verhandlungen ergebnisoffen, die Verhandler wissen aber selbstverständlich um die Mehrheitssituation im EP. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort 14.10.2013 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die FREIEN WÄHLER sind der Meinung: Fracking muss in Deutschland verboten werden! Deshalb haben wir auch einen entsprechenden Antrag in den Bayerischen Landtag eingebracht. (...)