Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Aumer
Antwort 05.05.2026 von Peter Aumer CSU

Im Rahmen der durch die Ampelparteien durchgeführten Legalisierung von Cannabis habe ich mich intensiv auch mit der Wirkung und den Auswirkungen des Cannabiskonsums im medizinischen Bereich beschäftigt.

Profilbild Markus Striedl
Antwort 22.04.2026 von Markus Striedl AfD

Ja, es besteht Handlungsbedarf im Wohnungsbau allgemein. Mit einer einfachen Justierung an einzelnen Förderprogrammen werden wir die aktuellen Wohnraumprobleme aber nicht lösen.

Portrait von Markus Büchler
Antwort 29.04.2026 von Markus Büchler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.

Portrait von Christian Piwarz
Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDU

Wie in meiner vorherigen Antwort bereits ausgeführt, erfordert der Urheberrechtsschutz von Sekundärquellen einen geschützten Zugang.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Aus meiner Sicht bleibt richtig: Eine wirksame Cannabispolitik muss Gesundheitsschutz, Prävention, Jugendschutz und die Bekämpfung des Schwarzmarktes zusammendenken.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Belastung durch hohe Kraftstoffpreise sehen wir und bekämpfen sie aktiv: Unsere Taskforce hat die Mineralölkonzerne wegen der hohen Preise adressiert und fordert Nachweispflichten sowie stärkere und wirksamere Kartellbefugnisse.