Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 18.09.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir miteinander vereinbart, die Einkommenssteuern für kleinere und mittlere Einkommen zur Hälfte der Legislaturperiode senken zu wollen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Sie erinnern sich richtig. Ich habe bereits kurz nach meinem Amtsantritt meine große Sympathie für ein Rentensystem betont, das alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbezieht.

Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität