Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian M. • 10.02.2025
Hallo Frau Zimmer, trotz das ihre Partei so stark in Mannheim vertreten ist sieht die Stadt komplett vermüllt aus warum? Zigaretten, kleinstabfälle, Unkraut wächst aus jeder Ecke warum ? Lg
Portrait von Elke Zimmer
Antwort 13.02.2025 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vertreter*innen unserer Partei beteiligen sich nicht nur bei den örtlichen Cleanup-Aktionen. Auch kommunalpolitisch wird das Thema bearbeitet.

Frage von Birgit D. • 10.02.2025
Sehr geehrte Frau Zeltmann, würden Sie dafür stimmen, das "Heizungsgesetz" abzuschaffen? Wenn ja, warum? Falls nein, warum nicht? Oder wären Sie nur für eine Änderung dieses Gesetzes?
Portrait von Mara Zeltmann
Antwort 10.02.2025 von Mara Zeltmann Die Linke

Dass wir einen Umbau brauchen ist klar, jedoch nicht auf dem Rücken der Menschen mit wenigem Einkommen. Eine Lösung ist eine einkommensabhängige Förderung, die dort, wo nötig, die Kosten für einen Umbau zu 100% übernimmt.

Frage von Klaas D. • 10.02.2025
Wie stehen sie zu den Plänen zur Erhöhung der Semesterbeiträge für Studenten in Kiel um 60€ als "Verwaltungsgebühr"?
Portrait von Christina Schubert
Antwort 12.02.2025 von Christina Schubert SPD

Obwohl Semesterbeiträge primär Länderangelegenheit sind, setzen wir uns grundsätzlich für soziale Bildungsgerechtigkeit ein

Frage von Jela K. • 10.02.2025
Was unternimmt eine mögliche neue Regierung unter CDU/CSU für die digitale Zukunftsfähigkeit und zeitgemäße Bildung, Stichwort KI und Digitalisierung?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 05.05.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Um die Chancen und Möglichkeiten neuer Technologien und der Digitalisierung für unser Land zu nutzten, wird die neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD erstmals ein eigenes Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung schaffen.

Frage von Jochen B. • 10.02.2025
Sie sind bereits MdB. Was würden Sie als Ihre wichtigste Leistung als MdB bezeichnen, die eine Vergütung von mehr als einer halben Million Euro in dieser Zeit rechtfertigt?
Portrait von Carlos Kasper
Antwort 19.02.2025 von Carlos Kasper SPD

Meine wichtigsten Erfolge in dieser Legislatur waren das Bargeldverbot beim Immobilienkauf, die Sanktionsdurchsetzungsgesetz und die Energiesteuersenkung.

Frage von Jochen B. • 10.02.2025
Das Wahlplakat der Grünen heißt wie immer "Umwelt und Klima schützen". Wie stehen Sie zur Energiegewinnung aus Holz, insbesondere in Kraftwerken?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 20.02.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir sind gegen einen unbeschränkten Einsatz von Biomasse zum Heizen. Auch eine großindustrielle Holzverbrennung in bestehenden und neuen Kraftwerken ist keine klimaverträgliche Alternative.