Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roland S. • 27.04.2026
Würden Sie sich bei der Diskussion zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz dafür einsetzten die Anzahl der Krankenkassen drastisch zu reduzieren?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.06.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Finanzprobleme der GKV liegen nicht in der Anzahl der Krankenkassen begründet und sind auch keine Folge zu hoher Verwaltungskosten der Krankenkassen.

Frage von Christine L. • 27.04.2026
Wie verhindern Sie die Kürzungen zur Psychotherapie (Honorar, Wegfall des Kurzzeittherapiezuschlags, Budgetierung?), die, wenn sie so beschlossen werden, zu einem Praxiststerben führen werden?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 03.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und wir Ihren Unmut nachvollziehen können.

Frage von Michael Josef P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr MdB Frei, sind Sie persönlich - und Ihre CDU insgesamt - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken/abzuschaffen ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Zur Umgehung durch Auslandsreisen: Deutsche Gesetze gelten hierzulande, und eine Anerkennung solcher Arrangements ist nur unter strengen Voraussetzungen möglich, immer am Kindeswohl orientiert.

Frage von Uta A. • 27.04.2026
Enormer Arbeitsplatzabbau in der Autobranche u.a. in Sicht, und Sie wollen die Gesundheitsreform vor allem zu Lasten Pharmabranche realisieren ? Spielen Sie nicht der AfD in die Hände?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 27.05.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Unser Ziel bei der Gesundheitsreform ist, die Beiträge in der GKV zu stabilisieren und Arbeitnehmer:innen so vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.

Frage von Peter S. • 27.04.2026
Auf wie viele Millionen an möglichen Einnahmen hat der Senat bei der sogenannten „Konzeptvergabe“ des Erbbaurechts für den Alsterpavillon verzichtet?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 21.05.2026 von Dennis Thering CDU

Der Senat hat uns auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen zu diesem Thema keine vollständige Auskunft gegeben.

Frage von Katharina L. • 27.04.2026
Welche Vorschläge können Sie zur Bekämpfung des Klimawandels und des Verlustes der Biodiversität machen?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Zur Bekämpfung des Klimawandels: