Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute V. • 11.08.2026
Warum soll wieder bei den Alten, Kranken, Pflegenden, Behinderten ect. gespart werden, immer bei uns, immer, das kann ich nicht akzeptieren
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 13.08.2026 von Martin Sträßer CDU

Klarstellung zu Sozialleistungen in Mettmann: Verantwortung von Bund, Land & Kommune, Schutz der Schwächsten, Stärkung Pflege, Teilhabe, konkrete Hilfe vor Ort.

Frage von Florian G. • 11.08.2026
Warum stimmen Sie einem Gesetz zu, das die Psychotherapie-Versorgung verschlechtert und das Gesundheitssystem laut Studienlage langfristig eher teurer als günstiger macht?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 13.08.2026 von Johannes Fechner SPD

Wir werden gleich im September zur psychotherapeutischen Versorgung weiter beraten und dies ist auch dringend notwendig, denn psychische Probleme und damit der Behandlungsbedarf nehmen in Deutschland deutlich zu

Frage von Martin H. • 11.08.2026
Wie stehen sie zu Punkt 32 Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes im Koalitionsausschuss Beschluss vom 2.7.26?
Portrait von Silke Seif
Antwort 14.08.2026 von Silke Seif CDU

Zu Ihrer Frage: Ich unterstütze die in Punkt 32 des Koalitionsausschuss-Beschlusses vom 2. Juli 2026 vereinbarten Änderungen und halte sie für richtig.

Frage von Christopher G. • 11.08.2026
Ihre Fraktion lehnte die Abschaffung der Krypto-Haltefrist im Finanzausschuss am 20.05.2026 ab. Bleiben Sie persönlich dabei, auch wenn sie über einen Änderungsantrag ins Verfahren kommt?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 12.08.2026 von Knut Abraham CDU

Die einjährige Haltefrist bei Kryptowerten ist kein Privileg, sondern Teil der Systematik privater Veräußerungsgeschäfte

Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Was hat sich zwischen Ihrer Aussage vom 11. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten doch zugestimmt haben?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 31.08.2026 von Carolin Wagner SPD

Ein entsprechender Änderungsantrag war aber schlichtweg nicht zu erreichen.

Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Warum haben Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten aus § 31 Abs. 6 SGB V zugestimmt, obwohl Sie die Darreichungsform zuvor nicht als pauschales Ausschlusskriterium sehen wollten?
Lachend am Geländer
Antwort 22.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion war die vollständige Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten allerdings keineswegs die einzig mögliche Lösung.