Antwort 20.08.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne teilen Ihre Skepsis hinsichtlich der Einbindung privaten Kapitals zur Finanzierung der Infrastruktur.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Adis Ahmetović SPD
Die Grenze ist für mich dort erreicht, wo aus der Mobilisierung privaten Kapitals eine Privatisierung staatlicher Aufgaben wird.
Antwort 11.08.2026 von Matthias Mieves SPD
Die Aussagen von Hendrik Streeck habe ich zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig gilt aber auch: Ein Interview ist noch kein Gesetzentwurf.
Antwort 15.09.2026 von Carmen Wegge SPD
Für mich gehört der Eigenanbau zum Kern des Paradigmenwechsels weg von Kriminalisierung hin zu regulierten, kontrollierbaren Strukturen, und ich werde weiterhin dafür einsetzen, dass er erhalten bleibt und rechtssicher ausgestaltet wird.
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU
Eine pauschale Beihilfe für alle Bundesbeamten ist derzeit nicht vorgesehen, die Benachteiligung gesetzlich versicherter Beamter gehört aber auf den Prüfstand.
Antwort 11.08.2026 von Frank-Christian Hansel AfD
Dazu mein Essay:
https://frank-hansel.de/klimaresilienz-statt-klimarettungspolitik-warum-berlin-hitze-wasser-stadtphysik-und-versorgungssicherheit-ernst-nehmen-