Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.04.2019 von Bernd Barutta FREIE WÄHLER

(...) die von Ihnen angesprochene Problematik ist in der Tat ein großer Missstand. Aus meiner Sicht sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Einrichtungen barrierefrei zu erreichen sind. Dies sollte in Ausschreibungen für die jeweiligen Einrichtungen bereits klar und deutlich festgeschrieben werden. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort 05.04.2019 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Deshalb muss Deutschland endlich deutlich mehr investieren und den Binnenkonsum ankurbeln. Wir schlagen vor deutlich mehr z.B. in Infrastruktur, Bildung und die Energiewende zu investieren. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

(...) Wir außerdem wollen ein einheitliches Europäisches Behindertenrecht im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Dazu gehört auch ein europaweit anerkannter Schwerbehindertenausweis, der gleichberechtigten Zugang zu Vergünstigungen verschafft, vor allem in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport und Verkehr. (...)

Cornelia Ernst
Antwort 18.04.2019 von Cornelia Ernst Die Linke

(...) Mehr als 120.000 Menschen in Deutschland sterben im Jahr an den Folgen des Tabakkonsums. Vor diesem Hintergrund ist die Haltung der Union, Tabakwerbung weiter zu erlauben, ein Skandal. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort 05.04.2019 von Florian Weber BAYERNPARTEI

(...) B. den des BR Herrn Wilhelm, gibt der vom Amt des Regierungssprechers auf den Chefsessel des BR wechselte, kann von einem unabhängigen Rundfunk keine Rede sein. Deshalb lehnen wir unter den jetzigen Bedingungen die Rundfunkgebühren ab. (...)