Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falk Wagner
Antwort 22.04.2019 von Falk Wagner SPD

(...) Sie haben dieselbe Frage meinem Kollegen Björn Tschöpe gestellt, der Ihnen ausführlich die rechtlichen Bestimmungen und Abläufe dargelegt hat. Soweit uns bekannt ist, gibt es also keinen rechtlichen Regelungsbedarf, sondern eher einen Aufklärungsbedarf für einzelne Vereinsmitglieder. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort 26.04.2019 von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Umweltbundesamt hat vor einiger Zeit festgestellt, dass Feinstaub-Emissionen aus kleinen Öfen und Kaminen in Deutschland mit circa 24.000 Tonnen die Emissionen aus den Motoren von Lkw und Pkw übersteigen. Das Verfeuern von Holz ist sogar eine der Hauptquellen von Rußpartikeln in der EU. Insofern kommt der regelmäßigen Feuerstättenschau eine besondere Bedeutung zu, denn sie soll dafür sorgen, dass Mensch und Umwelt vor unnötigen Belastungen geschützt werden. (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort 23.04.2019 von Kristina Vogt Die Linke

(...) Feuerstellen müssen jährlich gekehrt werden, ansonsten ist eine Nutzung rechtswidrig. Unabhängig davon muss in den von Ihnen geschilderten Fällen mehr Sensibilisierung und Problembewusstsein für umweltschädliches Verbrennen von Müll usw. geschaffen werden. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 21.04.2019 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Der Imperialismus krankt an immer Der Imperialismus krankt an immer mehr Krisenonnehmen wir die Umweltkriser Wirtschaft, die politischen Krisen, er löst immer größere Krisen aus wie die weltweite Flüchtlingskrise usw. Gleichzeitig haben sich die materiellen Voraussetzungen für den Sozialismus in einem nicht gekannten Maße vervollkommnet. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 29.03.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Für bezahlbare Mieten wird zusätzlich mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau investiert, private Investitionen werden gefördert und Familien bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. (...)