Antwort 20.02.2025 von Manfred Schiller AfD
Der von der AfD angemahnte Frieden ist jetzt in Sicht!
Der von der AfD angemahnte Frieden ist jetzt in Sicht!
Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass Mobilität grundlegend für jede Form der Teilhabe ist
Deshalb glaube ich müssen wir wieder zu einer anderen Politik zurückkehren.
Stärkung und Ausbau eines nachhaltigen ÖPNV mit Blick auf die Bedürfniserfüllung aller. Reduzierung des Autoverkehrs. Straßenbahn anstatt U5.
Handlungsleitend in der internationalen Zusammenarbeit muss bei alledem stets die Verankerung von ökonomischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit sein
Nach umfassender Abwägung bin ich zu der Entscheidung gekommen, den Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD voll zu unterstützen