Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert Z. • 15.08.2019
Frage an Hagen Reinhold von Hubert Z. bezüglich Recht
Antwort 26.08.2019 von Hagen Reinhold FDP

(...) Um Konsequenzen aus Manipulationen in deutschen Transplantationskliniken zu ziehen, haben wir Freien Demokraten deshalb gemeinsam mit allen anderen Fraktionen 2013 einen interfraktionellen Antrag ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/138/1713897.pdf ) im Bundestag verabschiedet, der das System der Organtransplantationen in Deutschland nachhaltig stärken sollte. Klar ist, dass Versäumnisse, Fehler und erst recht Manipulationen streng geahndet werden müssen, damit die Menschen Vertrauen in Organtransplantationen und in die daran beteiligten Akteure haben. Ein Moratorium bei der Organentnahme lehnen wir aber ab, denn Organspenden retten Leben. (...)

Portrait von Luise Neuhaus-Wartenberg
Antwort 20.08.2019 von Luise Neuhaus-Wartenberg Die Linke

(...) Es geht eben nicht, eine Behörde zu verlagern, ohne sich Gedanken zu machen, wie die Angestellten dorthin kommen. Und um das Pendeln so weit wie möglich zu begrenzen, setzen wir uns dafür ein, dass die betroffenen Mitarbeiter*innen alle Möglichkeiten flexibler Arbeit, also zum Beispiel Homeoffice, Gleitzeit und Arbeitszeitkonten, nutzen können. (...)

Portrait von Marie Schäffer
Antwort 16.08.2019 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich habe daher vor, das Mandat als Stadtverordnete, für das ich gewählt wurde weiter neben einem Landtagsmandat auszuüben. Das wird zweifellos eine Herausforderung, da ich mich in beiden Parlamenten neu einfinden muss. (...)

Portrait von Nicole Westig
Antwort 15.08.2019 von Nicole Westig FDP

(...) Im Gegenteil. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Allerdings bleiben die Union und die SPD die Antwort auf eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung weiter schuldig – wie schon beim Pflegelöhne-Verbesserungsgesetz. (...)

Portrait von Alexander Geißler
Antwort 15.08.2019 von Alexander Geißler SPD

(...) Ich halte es auch für wichtig, dass im Unterricht an geeigneter Stelle über aktuelle Problematiken in der Politik gesprochen wird. Natürlich müssen dann verschiedene Ansichten und Argumentationen zu einem Thema präsentiert werden. (...)