Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir Freie Demokraten schlagen ein breites Bündnis für klimafreundliche Mobilität vor. Der Schienenverkehr ist dabei eine von mehreren wichtigen Komponenten. (...)

(...) Rechtsgrundlage sind Artikel 140 GG und die Kirchenverträge der Länder. (...)

(...) Auch mit andere Parteien gibt es inhaltliche Schnittmengen und keine unüberbrückbaren Hindernisse. Generell sollten demokratische Parteien dazu in der Lage sein, zusammenzuarbeiten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zur Besetzung der Position der Präsidenten von Hochschulen verweise ich Sie auf Art. 21 des BayHSchG. (...)

(...) Solch ein erzwungener Standortwechsel würde zu Fähigkeits- und Effizienzverlusten führen. (...)

(...) Die Brandenburger Landesregierung will stattdessen den Weg der Dezentralisierung gehen. Ich halte das für falsch und würde im Falle meiner Wahl in den Landtag bei einer Abstimmung dagegen stimmen. (...)