(...) Diese sollten der Religion vorbehalten bleiben. Zudem kann ich Ihnen versichern, dass es den Klimawandel vermutlich genauso lang gibt, wie die Religionen; vielleicht auch länger. (...)
(...) flüchtlingsfeindliche Reden sind mir nicht bekannt, ebenso wenig wie die Statistik zu MInderheitsproblematiken, die 10% der Flüchtlinge betreffen. Lassen Sie mich doch wissen, was Sie konkret damit meinen. (...)
(...) Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es, dass alle Personen in Deutschland einen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben. (...)
(...) Sie können hier Fragen an Abgeordnete stellen. Zum wiederholten Mal schreiben Sie mich in meiner Funktion als Kultusminister an. Daher werde ich erneut von einer Beantwortung absehen und werde zukünftige Anfragen nicht mehr beantworten. (...)
(...) Die teilweise mangelhafte Einhaltung der Straßenverkehrsvorschriften einiger Radfahrer basiert in der Regel nicht auf einer fehlenden Kenntnis der geltenden Vorschriften (rund 94% der Fahrradfahrer verfügen über einen Pkw-Führerschein), sondern auf fehlender Bereitschaft zur Einhaltung der Normen. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung eines sog. (...)
(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir durchgesetzt, dass wir an den Klimaschutzzielen für 2020, 2030 und 2050 festhalten. Die Handlungslücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 werden wir schnellstmöglich schließen. Um die Ziele für 2030 zu erreichen, schaffen wir in Deutschland erstmals ein Klimaschutzgesetz. (...)