Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 10.07.2018

(...) Ich bin für zwei Sitzungswochen und einen weiteren Sitzungstag – sowohl von der Parlamentsärztin als auch von meinem Hausarzt - krankgeschrieben worden. Die Atteste habe ich dem Bundestag eingereicht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.07.2018

(...) mit Fragen zum Fall Skripal wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ministerien. Ich sehe weder infiltrierte Deutsche noch eine Angst vor Trump. Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.07.2018

(...) In Ihrem Schreiben beziehen Sie sich auf den Einsatz von sogenannten Upload-Filtern, welche urheberrechtlich geschützte Inhalte frühzeitig erkennen sollen. Unter Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie sind Plattformen betroffen, deren Zweck es ist, von ihren Nutzern hochgeladene urheberrechtlich geschützte Werke zu speichern und diese anderen wieder öffentlich zugänglich zu machen. (...)

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