Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 13.07.2018

(...) Ich selbst halte die Direktzahlungen auch nicht für eine vernünftige Subventionierung der Landwirtschaft. Im Kern ist dies eine Einkommenssubventionierung, ohne das geprüft wird, ob dafür überhaupt ein Bedarf besteht. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2018

(...) an unserer Bereitschaft Verantwortung für unser schönes Bayern zu übernehmen, hat sich nichts geändert. Der Schutz der natürlichen Lebengrundlagen und die Überwindung gesellschaftlicher Gräben bleiben unser Ziel und das lässt sich aus der Regierung heraus wirksamer verfolgen als aus der Opposition. Dafür brauchen wir ein Mandat der Wählerinnen und Wähler und einen zuverlässigen und verantwortungsvollen Partner, mit dem wir für uns akzeptable Kompromisse aushandeln können. (...)

Portrait von Martin Häusling
Antwort von Martin Häusling
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2019

(...) Mai 2014. Hierbei wird aktiven Fischern eine Unterstützung gewährt, sollten sie die Fangtätigkeit nachweislich einstellen, um einer anderen Beschäftigung nachzugehen. Der Artikel wurde mit dem Vorwand der Schonung der Fischbestände implementiert. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 28.09.2018

(...) Ich habe selbst in meiner ersten Rede im Bundestag einen solchen Antrag eingebracht. Er fand leider keine Mehrheit, denn die Mehrheit liegt bei der GroKo und die will nun mal das NetzDG. Daran kann man am effektivsten etwas ändert, wenn man die Mehrheitsverhältnisse verändert und das geht am einfachsten, in dem man Die Linke wählt. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 18.07.2018

(...) Zu Ihren Fragen: Da ich im Wahlkampf für drei Wahlkreisbüros geworben habe, ist es nur eine Selbstverständlichkeit mein Wahlkampfversprechen einzuhalten. Somit habe ich ein Wahlkreisbüro in Regensburg, Weiden und Schwandorf. (...)

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