(...) Gemeinsam werden Themen der Gesundheitspolitik vorbereitet, Gesetzesinitiativen besprochen und Meinungen ausgetauscht. Wir haben als Ausschuss das Recht, jederzeit öffentliche Anhörungen von Interessenverbänden und Experten durchzuführen, um diese Meinungen in unsere Beurteilung einfließen zu lassen. In der aktuellen Wahlperiode haben wir bisher Anhörungen u.a. (...)
(...) vor Ort im Wahlkreis gestellt. Hätten wir keine gute Arbeit geleistet, so wären wir auch nicht wiedergewählt wurden. (...)
(...) Kommune teile ich ihre Einschätzung zur teils immensen Belastung von Anliegern durch Straßenausbaubeiträge, die im Einzelfall sehr hoch sind und im vier- oder sogar fünfstelligen Bereich liegen können. (...)
(...) danke für Ihre erneute Nachfrage zu meinen Nebeneinkünften. In Ihrer ursprünglichen Anfrage schrieben Sie: „Ihr monatliches Zusatzeinkommen wird jedoch mit 7.000 Euro ausgewiesen.“ Das ist nicht korrekt. (...)
(...) Zudem ist eine gesetzliche Regelung geplant, dass ab 2026 in Häusern, in denen eine klimafreundlichere Anlage installiert werden kann, keine Ölheizungen mehr installiert werden sollen. Neue Ölheizungen werden also ab 2026 eher die Ausnahme. (...)
(...) Uns Grünen liegt die Sicherheit vor Belastungen durch Medikamente sehr am Herzen. Wir setzen uns u.a. (...)