Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau von Bistram,

(...) Diese P+R-Anlagen sollen dazu beitragen, den Umstieg auf den ÖPNV zu erleichtern. Dies ist aber auch nur dann gewährleistet, wenn Parkplätze für die Nutzer des ÖPNV zur Verfügung stehen und auch ein gewisser Standard gegeben ist. (...)

(...) Bodo Ramelow hat aber bewiesen, dass es sich lohnt für linke Mehrheiten zu streiten. Nach 14 endlosen Jahren tiefschwarzer Regierung hat die links geführte Landesregierung Thüringen spürbar demokratischer, sozialer und ökologischer gemacht. (...)

(...) Dass die damalige Regelung ohne Vertrauensschutz eingeführt wurde, hält Frau Kohnen persönlich - ebenso wie ihre Kolleginnen und Kollegen - für einen Fehler. Außerdem schmälern die hohen Krankenkassenbeiträge Betriebsrenten insgesamt. (...)

Nein.

(...) Harz4 ist eine staatliche Hilfe zur Überbrückung eines bestimmten Zeitraumes. Keinesfalls kann es unser Ziel sein, die Menschen dauerhaft in Harz4 zu halten. Daher bedarf es meines Dafürhaltens eines Anreizsystems, welches unter anderem durch Sanktionen unterstützt wird. (...)